Re: Muss es nicht heissen: Gerichtsentscheid FÃœR Pop-Up-Fenster? - Gerichtsentscheid gegen Pop-Up-Fenster
> > Nein, nein, nein. Sie haben entschieden, dass nicht jede Werbung
> > immer illegal ist, mehr nicht. Damit stehen sie ziemlich allein auf
> > weiter Flur. Ausserdem war’s wohl kein höheres Gericht (mal
> > nachlesen). Und: Ist es rechtskräftig? Nachlesen. Keine Ahnung. Diese
> > Entscheidung sollte man nicht überbewerten.
>
> auch nicht richtig, sie haben entschieden das ein eilverfahren
> unangebracht ist und der regulaere weg beschritten werden muss. ueber
> legal oder illegal haben sie in sachen spam garnichts gesagt.
“Begründet hatte das Gericht seine Entscheidung damit, dass nicht
jede Spam-Mail automatisch rechtswidrig sei, wenn diese “nach ihrem
Inhalt lediglich einen vorstellenden Charakter des Leistungsangebots”
habe.”
Also Laie steht für mich da, dass Spam nicht illegal ist, solange er
nur sein Leistungsangebot vorstellt. Und das ist ja eigentlich bei
jeder Spam der Fall.